Auf der Suche nach einer

„anderen Welt“

An die 75.000 AktivistInnen aus aller Welt versammelten sich beim 4. World Social Forum, das vom 16. bis 21. Jänner 2004 in der indischen Metropole Bombay stattfand. Gleichzeitig mit dem Weltsozialforum fand auch die Gegenveranstaltung „Mumbai Resistance“ statt. Es könnte keinen geeigneteren Ort für diese Veranstaltung geben. Die Gegensätze und Probleme des impe­rialistischen Systems sind wahrscheinlich in keiner anderen Stadt der Welt so brutal zu erleben wie in Bombay. Die Besucher wurden jeden Tag auf dem Weg zum Veranstaltungsort mit der barbarischen Realität von Armut, Hunger und Unterentwicklung konfrontiert. Obwohl Bombay das Finanz- und Wirtschaftszentrum Indiens ist, leben zwischen den Autobahnstreifen mitten in den Abgasen ganze Familien von den Großeltern bis zum Säugling in winzigen Verschlägen. Überall auf den Gehsteigen schlafen Menschen und an den Bahnhöfen betteln Kinder. Wenn man sich im Freien aufhält, werden Haut und Kleidung bereits nach kurzem durch den Smog grauschwarz eingefärbt. Andrerseits gibt es nirgends so viele NGOs und Basisorganisationen wie in Indien. Während zahlreiche TeilnehmerInnen aus Europa ihren Aufenthalt für eine anschließende Rundreise zu den beliebtesten Touristenattraktionen nützten, mussten sich die meisten indi­schen TeilnehmerInnen damit begnügen, mit der Stadtbahn zu fahren und am Juhu-Beach zu spazieren. Verschiedene Meinungen, inwieweit die Ungerechtigkeiten der Welt nur das Ergebnis schlechter Politik oder unvermeidbare Folgen des kapitalistischen Systems seien, wurden diskutiert.

Große Aufregung löste die Eröffnungsrede der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy mit dem Originaltitel „Do turkeys enjoy thanksgiving?“ aus. Vor allem ihre Aufforderung an die Menschen, selbst Teil des Widerstands im Irak zu werden, verärgerte manche Vertreter der europäischen Antikriegsbewegung. Hier ein paar Auszüge aus ihrer Rede beim WSF:

Im Krieg gegen den Terror wird Armut mit Terrorismus vermischt

„Arme Länder, die geopolitisch von strategischem Wert für das Imperium sind oder einen "Markt" haben, der privatisiert werden kann, oder um Gottes Willen wertvolle natürliche Res­sourcen wie Öl, Gold, Diamanten, Kobalt, Kohle besitzen, müs­sen sich wie angeordnet verhalten, oder sie werden zu militäri­schen Zielen. Jene mit den größten natürlichen Reichtümern sind am meisten gefährdet. Sollten sie nicht bereitwillig ihre Ressourcen der Konzernmaschinerie ausliefern, werden zivile Unruhen initiiert oder Kriege vom Zaun gebrochen. In diesem neuen Zeitalter des Imperiums, da nichts mehr so ist wie es scheint, dürfen Manager interessierter Companies außenpoliti­sche Entscheidungen beeinflussen. Das Zentrum für Öffentliche Integrität in Washington fand heraus, dass neun von 30 Mitglie­dern des Ausschusses für Verteidigungspolitik der US-Regie­rung mit Unternehmen verbandelt waren, denen zwischen 2001 und 2002 Aufträge im Verteidigungssektor in Höhe von 76 Mil­liarden Dollar zugeschanzt wurden. (…)

Diese brutale Blaupause ist immer wieder verwendet worden - quer durch Lateinamerika, Afrika, Mittel- und Südostasien. Das hat Millionen Menschenleben gekostet. Natürlich wird jeder Krieg des Imperiums zum gerechten Krieg erklärt. Das hängt zum großen Teil von der Rolle der Medienkonzerne ab. Es ist wichtig zu verstehen, dass Medienkonzerne nicht lediglich das neoliberale Projekt unterstützen. Sie sind das neoliberale Pro­jekt. Das ist keine moralische Position, die sie sich ausgewählt haben, sondern strukturell bedingt. Es ist wesentlich für die Ökonomien, wie die Massenmedien arbeiten. Viele Nationen haben - ähnlich wie Familien - entsetzliche Geheimnisse. Des­halb haben es die Medien oft gar nicht nötig zu lügen. Was be­tont und was weggelassen wird, zählt.

Nehmen wir zum Beispiel an, Indien wäre als Ziel für einen gerechten Krieg ausgewählt worden. Der Fakt, dass 80.000 Menschen seit 1989 in Kaschmir getötet worden sind, die meis­ten von ihnen Muslime, und die meisten von ihnen durch indi­sche Sicherheitskräfte (was einen Jahresdurchschnitt von unge­fähr 6000 ergibt); der Fakt, dass im März 2003 über 2000 Mus­lime auf den Straßen in Gujarat ermordet, dass Frauen von Gruppen vergewaltigt und Kinder bei lebendigem Leibe ver­brannt und 150.000 Menschen aus ihren Heimen vertrieben wurden, während die Polizei und die Administration zuschauten und sich mitunter aktiv beteiligten; der Fakt, dass niemand für diese Verbrechen bestraft und die Regierung, die das über­blickte, wieder gewählt wurde - all das würde perfekte Schlag­zeilen liefern für internationale Zeitungen im Zulauf auf einen Krieg. Weiter wissen wir, dass unsere Städte von Marschflug­körpern dem Erdboden gleichgemacht würden, unsere Dörfer mit Stacheldraht umzäunt, US-Soldaten durch unsere Straßen patrouillieren würden und Narendra Modi, Pravin Togadia oder irgendein anderer populärer Eiferer zu besten TV-Sendezeiten sich - wie Saddam Hussein im US-Gewahrsam - ihr Haar nach Läusen durchsuchen und ihre Zahnfüllungen überprüfen lassen müssten.

Aber solange unsere "Märkte" offen sind, solange Enron, Bechtel, Halliburton, Arthur Andersen freie Hand gelassen wird, können unsere "demokratisch gewählten" Führer sorglos die Linien zwischen Demokratie und Faschismus verwischen. Die feige Bereitschaft unserer Regierung, die stolze Tradition der Blockfreiheit aufzugeben, ihr Drang an die Spitze der komplett Gebundenen (die Modephrase lautet "natürliche Verbündete", zu denen Indien, Israel und die USA zählen) haben ihr Beinfrei­heit gegeben, sich in ein repressives Regime zu verwandeln ohne Verlust ihrer Legitimität. Die Opfer einer Regierung sind nicht nur jene, die sie tötet und einkerkert. Auch jene müssen zu ihnen gerechnet werden, die enteignet, vertrieben und zu einem Leben in Hunger und Entbehrung verurteilt sind. Millionen Menschen sind durch "Entwicklungsprojekte" enteignet worden. In den vergangenen 55 Jahren haben in Indien durch Groß­dämme zwischen 33 und 55 Millionen Bürger ihre Siedlungsge­biete verloren. Sie haben keine Chance auf Gerechtigkeit.

In den letzten beiden Jahren gab es eine Serie von Zwischen­fällen, bei denen die Polizei das Feuer auf friedlich Protestie­rende, meistens Dalits und Adivasi, eröffnete. Die Armen und besonders die Dalits und Adivasi-Gemeinschaften werden getö­tet, weil sie Forstland nutzen, und sie werden getötet, wenn sie die Nutzung von Forstland für Dämme, den Bergbau, Stahl­werke und andere "Entwicklungsprojekte" zu verhindern su­chen. In nahezu jedem Fall, in dem die Polizei schoss, behaup­tete die Regierung, die Polizei sei durch Gewaltakte provoziert worden. Jene, auf die geschossen wurde, werden sofort als Mi­litante abgestempelt. Quer durchs Land hat man unschuldige Menschen, inklusive Minderjährige, nach dem Gesetz zur Ver­hinderung von Terrorismus eingesperrt und hält sie ohne Pro­zess endlos fest. In der Ära des Krieges gegen Terror wird Armut hinterhältig mit Terrorismus vermischt. In der Ära von korporativer Globalisierung ist Armut ein Verbrechen. Protest gegen weitere Verarmung ist Terrorismus. Und nun sagt unser höchstes Gericht sogar, streiken ist ein Verbrechen. Kritik an den Gerichten ist selbstverständlich auch ein Verbrechen.

Wie der alte Imperialismus beruht auch der neue Imperia­lismus auf einem Netzwerk von Agenten, korrupten lokalen Eliten, die dem Imperium dienen. Wir alle kennen die schlimme Geschichte von Enron in Indien. Die damalige Regierung von Maharashtra schloss ein Abkommen über Stromlieferungen, die Enron Profite sicherten, die 60 Prozent des gesamten indischen Budgets für die landwirtschaftliche Entwicklung ausmachten. Einer einzigen amerikanischen Company wurde ein Profit ga­rantiert im Äquivalent von Fonds zur Entwicklung der Infra­struktur für etwa 500 Millionen Menschen!“

Cancun lehrte uns, internationale Allianzen zu schmieden

„Internationale Instrumente von Handel und Finanz steuern ein komplexes System von Handelsgesetzen und Finanzabkom­men, die die Armen ohnehin in ihren Bantustans festhalten. Ihr ganzer Zweck besteht darin, Ungleichheit zu institutionalisieren. Warum sonst würden die USA das Produkt eines Textilherstel­lers in Bangladesch zwanzigmal höher besteuern als eins made in Grossbritannien? Warum sonst produzieren Länder mit 90 Prozent des Weltkakaoanbaus nur fünf Prozent der Schokolade in der Welt? Warum sonst werden Kakao anbauende Länder wie die Elfenbeinküste und Ghana mit Besteuerung vom Markt ge­drängt, wenn sie versuchen, ihren Rohkakao in Schokolade zu veredeln? Warum sonst fordern reiche Länder, die täglich über eine Milliarde Dollar für Agrarzuschüsse ausgeben, dass arme Länder wie Indien alle Agrarsubventionen, einschließlich der für Elektrizität, abbauen? Warum sonst stecken ehemalige Kolo­nien, die über mehr als ein Jahrhundert lang von den Kolonial­regimes ausgeplündert wurden, in der Schuldenfalle genau die­ser Regimes und zahlen ihnen 382 Milliarden Dollar pro Jahr zurück?

Aus all diesen Gründen war die Entgleisung der Han­delsab­kommen in Cancun so entscheidend für uns. Auch wenn unsere Regierungen versuchen, sich damit zu rühmen, wissen wir doch, dass dies das Resultat des Kampfes von vielen Millio­nen Men­schen in sehr vielen Ländern über Jahre hinweg war. Was uns Cancun lehrte ist, dass, um wirklichen Schaden anzu­richten und radikalen Wandel zu erzwingen, es für lokale Widerstandorgani­sationen von vitaler Bedeutung ist, internatio­nale Allianzen zu schmieden“.

Feiertagsproteste stoppen keine Kriege

„Wir müssen reale Ziele ins Visier nehmen und wirklichen Schaden anrichten. Gandhis Salzmarsch war nicht lediglich po­litisches Theater. Als in einem simplen Akt von Ungehorsam Tausende Inder zum Meer marschierten und dort ihr Salz ge­wannen, brachen sie das Gesetz der Salzstreuer. Das war ein direkter Schlag gegen den ökonomischen Unterbau des briti­schen Empires. Er war real. Während unsere Bewegung einige wichtige Siege errungen hat, dürfen wir gewaltlosen Widerstand nicht zu ineffektivem, wohlgefälligem politischen Theater ver­kümmern lassen. Er ist eine sehr kostbare Waffe, die ständig geschärft und justiert werden muss. Es war herrlich, als am 15. Februar vorigen Jahres zehn Millionen Menschen auf einer ein­drucksvollen Demonstration öffentlicher Moral, zehn Millionen Menschen auf fünf Kontinenten gegen den Krieg in Irak mar­schierten. Es war wunderbar, aber es war nicht genug. Der 15. Februar war ein Wochenende. Niemand musste einen Arbeitstag verpassen. Feiertagsproteste stoppen keine Kriege.“

Lasst uns den Blick auf Irak werfen

„Wenn alle von uns wirklich gegen Imperialismus und gegen das Projekt des Neoliberalismus sind, dann lasst uns den Blick auf Irak werfen. Irak ist die unvermeidliche Kulmination von beidem. Zahlreiche Kriegsgegner haben sich seit der Gefangen­nahme Saddam Husseins zurückgezogen. ‚Ist die Welt nicht besser ohne Saddam Hussein?’ fragen sie ängstlich. Schauen wir der Sache ein für allemal ins Auge. Der Gefan­gennahme Saddam Husseins durch die US-Army zu applaudie­ren und deshalb im nachhinein ihre Invasion und Okkupation Iraks zu rechtfertigen, ist wie Jack the Ripper (den Schlächter) anzubeten, weil er den Boston-Würger ausgeweidet hat. Und das nach einem Vierteljahrhundert Partnerschaft, in der Schlächter und Würger ein gemeinsames Unternehmen betrieben. Es war ein innerbetrieblicher Streit. Sie waren Geschäftspartner, die sich wegen eines schmutzigen Deals entzweiten. Jack war der CEO, der Chief Exekutive Officer.

Wenn wir also gegen den Imperialismus sind, sollten wir dann darin übereinstimmen, dass wir gegen die US-Okkupation sind und dass die USA sich aus Irak zurückziehen und dem ira­kischen Volk Reparationen für die Kriegsschäden zahlen müs­sen. Wie beginnen wir mit unserem Widerstand? Beginnen wir mit etwas wirklich Kleinem. Die Frage ist nicht, den Widerstand in Irak gegen die Besatzung zu unterstützen oder zu debattieren, wer genau zum Widerstand in Irak gehört (Sind sie alte Baath-Killer? Sind sie islamische Fundamentalisten?) Wir müssen der globale Widerstand gegen die Besatzung werden. Unser Wider­stand muss mit der Zurückweisung der Legitimität der US-Okkupation Iraks beginnen. Das bedeutet Handeln, um es dem Imperium unmöglich zu machen, seine Ziele zu erreichen. Es bedeutet, Soldaten sollten sich weigern zu kämpfen, Reservisten sich weigern, eingezogen zu werden. Arbeiter sollten es ableh­nen, Schiffe und Flugzeuge mit Waffen zu beladen. Es bedeutet auch, dass wir in Ländern wie Indien und Pakistan die Pläne der US-Regierung zum Scheitern bringen müssen, indische und pakistanische Soldaten zum Sauber­machen nach Irak zu schicken.

Ich schlage vor, dass wir auf einer gemeinsamen Abschluss­zeremonie von Weltsozialforum und Mumbai Resistance zwei wichtige Unternehmen auswählen, die von der Zerstörung Iraks profitieren. Wir könnten jedes Projekt, in das sie involviert sind, erfassen. Wir könnten ihre Büros in jeder Stadt und in jedem Land der Welt lokalisieren. Wir könnten sie jagen, zur Schlie­ßung zwingen. Es ist eine Frage, unsere kollektive Weisheit und Erfahrung aus vergangenen Kämpfen für ein einzelnes Ziel ein­zubringen. Es ist eine Frage des Wunsches zu siegen. (…) Das Weltsozialforum verlangt Gerechtigkeit und Überleben. Aus diesen Gründen müssen wir uns als im Krieg befindlich betrachten.“

erschienen in: Talktogether Nr. 8/2004