Hilfe für Afrika?

Die Wahrheit über Bushs AIDS Plan

„Das ist der tödlichste Feind, dem Afrika jemals gegenüberstand, und ihr werdet ihm nicht allein gegenüber stehen“, sagte US-Präsident Bush zu Botswanas Präsident Festus Mogae während seiner Afrikareise. Er verschwieg, dass Afrika zusätzlich noch einem anderen Feind gegenüber steht: dem imperialistischen System. Die von den internationalen Finanzinstitutionen aufgezwungenen Maßnahmen ließen den Kontinent verarmen und zahlreichen Menschen wird der Zugang zu lebensrettenden Medikamenten und Gesundheitsversorgung verweigert. Botswana hat die weltweit höchste Rate von HIV Infektionen, 38% aller Einwohner zwischen 18 und 49 Jahren sind mit dem Virus infiziert. Erst kürzlich musste Botswana das Geld für ein Programm zur Prävention der Mutter-Kind Übertragung beschneiden, weil versprochene Hilfsgelder aus den USA nicht eingetroffen sind.

Auf der ganzen Welt sind 65 Millionen Menschen mit dem HIV Virus infiziert und 25 Millionen sind an AIDS gestorben – ein Großteil im Afrika südlich der Sahara. Während in den reichen Ländern die meisten HIV-infizierten Menschen Zugang zu Medikamenten haben, die ihr Leben wesentlich verlängern und die Lebensqualität erhöhen, können sich in Afrika weniger als ein Prozent diese teuren Medikamenten leisten.

Das zentrale Thema von Bushs Afrikareise war sein angekündigtes globales 15 Milliarden US-Dollar AIDS Programm. Bush sagte: „Wir sind nicht nur eine mächtige, sondern auch eine mitleidende Nation“. Der Führer der mächtigsten und reichsten Nation der Erde, die Jahrzehnte lang zugesehen hatte, wie sich die AIDS-Epidemie ausbreitete und alles tat, um den Zugang zu Medikamenten zu verhindern, die Millionen von Menschenleben hätte retten können, präsentiert sich nun als Retter. Doch was für einen Plan hat Bush wirklich?

Viele Aspekte der 15 Milliarden Programms sind nichts als Lüge. Tatsächlich hat Bush nur 450 Mio. $ für dieses Jahr und 1,3 Milliarden für das Jahr 2004 vom Kongress angefordert, das ist viel weniger als Bushs versprochener Beitrag. Ein Drittel des Geldes soll nur an Programme gezahlt werden, die ausschließlich die sexuelle Abstinenz (und nicht die Verwen­dung von Kondomen) als Vorbeugung propagieren. Der größte Teil des Geldes geht über US-Agenturen um sicher zu stellen, dass sie den ökonomischen und politischen Interessen der USA dienen. Ein empörendes Beispiel: Das globale AIDS-Programm fordert, dass die Länder, die Hilfe von den USA be­kommen, genmanipuliertes Saatgut einführen. Viele Länder verweigern die Einfuhr von genetisch manipuliertem Saatgut, weil sich die Pollen ungehindert ausbreiten und umliegende Felder infizieren können.

In Indien hatten die Verbreitung von genmanipulierten Baumwollsamen verheerende Auswirkungen. Da dieses Saatgut steril ist, konnten die Bauern nicht mehr, der Tradition gemäß, einen Teil der Ernte zur Wiederaussaat zurückbehalten und mussten stattdessen teuer neues Saatgut kaufen, zu­sätzlich große Mengen an chemischen Dünger und Schädlingsbekämpfungsmittel, die für dieses Saatgut benötigt werden. Dadurch haben sich zahlreiche Kleinbauernfamilien hoffnungslos verschuldet und ihre Existenz verloren, was zu einer Massenselbstmordwelle geführt hat.

Außerdem drängen die USA auf die Einhaltung der „intellectual property rights“ (Schutz geistigen Eigentums), das den Export von generisch hergestellten Medikamenten verbietet. Generika sind Medikamente, die den gleichen Wirkstoff wie das Originalheilmittel enthalten. Sie sind jedoch wesentlich günstiger, und das bei gleichwertiger Qualität. Das würde z.B. Südafrika verbieten, generische AIDS Medikamente auszuführen, selbst wenn eine Not ausbricht. Da die wenigsten afrikani­schen Länder die Möglichkeiten haben, Medikamente herzustellen, wäre das ein enormer Rückschlag bei der Versorgung der Bevölkerung mit günstigen Medikamenten.Der Bush Plan betrifft außerdem nur 12 afrikanische Länder sowie Haiti und Guayana in der Karibik, alle anderen gehen leer aus. Kein südamerikanisches oder asiatisches Land bekommt etwas, obwohl sich die Epidemie am schnellsten in China, Russland und Indien ausbreitet. Andere imperialistische Institutionen zeigen ähnlich wenig Betroffenheit für die Ausbreitung von AIDS. So wurde von der Weltbank 1992 auf zynische Weise festgestellt, dass AIDS Afrika nützen wurde, „indem es den Bevölkerungswachstum reduziere“!

 

erschienen in: Talktogether Nr. 5/2003