Mehr als hundert Jahre, nachdem Lenin diese Zeilen schrieb, befinden sich nach den Statistiken der „Vereinten Nationen“ ca. 1,2 Milliarden Menschen – etwa ein Sechstel der Weltbevölkerung! – in Bewegung, zwischen 50 und 90 Millionen davon auf der Flucht. Viele haben Mitgefühl, wenn sie in den Medien die Bilder der Menschen sehen, die verzweifelt einen Weg in eine bessere Zukunft für sich und ihre Kinder suchen. Viele haben aber auch Angst, dass sich durch die Ankunft der Flüchtlinge die Konkurrenz um Arbeit und Wohnraum verschärft, soziale Rechte und Ansprüche verloren gehen und sich damit unsere Gesellschaft weiter dereguliert. Was können wir dieser Angst, die leider nur allzu berechtigt ist, entgegensetzen?

Vom Sklavenhandel zur Arbeitsmigration

Auf der Suche nach besseren Weidegründen oder fruchtbarem Land, auf der Flucht vor Hunger, Krieg und Unterdrückung haben die Menschen alle bewohnbaren Regionen der Erde bevölkert. Die Idee, sich fremde Arbeitskraft anzueignen, war jedoch erst geboren, sobald der Mensch durch seine Arbeit mehr produzieren konnte, als er für den eigenen Lebensunterhalt benötigte. Von da an war die Sklaverei über viele Epochen hinweg ein einträgliches Geschäft. Einen Höhepunkt dieser Zwangsmigration bildete der transatlantische Sklavenhandel von Afrika nach Amerika. Schätzungen gehen von etwa 40 Millionen Afrikaner*innen aus, die während vier Jahrhunderten verschleppt und versklavt wurden.

Mit dem Aufkommen des modernen Kapitalismus mussten die Menschen jedoch nicht mehr in Ketten auf den Markt gebracht werden, denn die pure Not und der Überlebenswille zwangen sie dazu, sich selbst und ihre Arbeitskraft als Ware anzubieten. Hundertausende von Handwerksgesellen, die durch die Industrialisierung ihre Einkommensmöglichkeiten verloren hatten, strömten zusammen mit verarmten Kleinbauern und besitzlosen Landarbeitern in die rasch anwachsenden Industriestandorte, wo sie die neue soziale Klasse des Proletariats bildeten. Die geographisch ungleiche Entwicklung führte zu einer regelrechten Völkerwanderung. Die sich industriell rasch entwickelnden Länder verdrängten die anderen vom Weltmarkt und lockten mit überdurchschnittlichen Löhnen Arbeiter*innen aus zurückbleibenden Regionen an. Die globale Massenmigration wurde somit zu einem der prägendsten Kennzeichen der sich entwickelnden kapitalistischen Industriewirtschaft.

1845 beschrieb Friedrich Engels in seinem Buch „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“ die irische Einwanderung: „Die rasche Ausdehnung der englischen Industrie hätte nicht stattfinden können, wenn England nicht an der zahlreichen und armen Bevölkerung von Irland eine Reserve gehabt hätte, über die es verfügen konnte. Der Irländer hatte daheim nichts zu verlieren, in England viel zu gewinnen, und seit der Zeit, dass es in Irland bekannt wurde, auf der Ostseite des Georgskanals sei sichre Arbeit und guter Lohn für starke Arme zu finden, sind jedes Jahr Scharen von Irländern herübergekommen. Man rechnet, dass bis jetzt über eine Million auf diese Weise eingewandert sind und jährlich noch an fünfzigtausend einwandern, die sich fast alle auf die Industriebezirke, namentlich die großen Städte werfen und dort die niedrigste Klasse der Bevölkerung bilden.“

Auch Österreicher*innen mussten auswandern

Größere Auswanderungen aus Österreich gab es seit Ende des 16. Jahrhunderts, als viele Protestanten vertrieben wurden, wirklich bedeutende Dimensionen erreichte die Emigration aber erst im Zeitalter der Industrialisierung. Im 19. Jahrhundert gehörte die Habsburger-Monarchie neben Italien und Russland zu den bedeutendsten Auswandererländern Europas. Während es bis zur Revolution von 1848/1849 meist politische Gründe waren, die Menschen zur Auswanderung bewogen, folgten danach vor allem wirtschaftliche Motive. Die Menschen waren arm und arbeitslos und hofften auf bessere Lebensbedingungen. Die meisten von ihnen wanderten in die Vereinigten Staaten von Amerika aus, danach folgten Argentinien, Kanada, Brasilien und Australien als Auswanderungsziele.

Die Segelschiffe, mit denen sich die Menschen auf die Reise machten, waren meist Frachtschiffe, die Waren von Amerika nach Europa transportierten. Auf dem Rückweg war Platz für die Auswanderer*innen frei, die für die Schifffahrtsgesellschaften ein willkommenes Zusatzgeschäft darstellten. Diese mussten dicht gedrängt, oft ohne Tageslicht und Frischluft, unter Deck bleiben. Von Triest aus dauerte die Reise mit der Austro-Americana 15 Tage. Diejenigen, die die Überfahrt nicht bezahlen konnten, mussten sich verpflichten, für den neuen Arbeitgeber in Übersee mehrere Jahre ohne Lohn nur für Kost und Logis zu arbeiten.

Besonders stark von der Auswanderung betroffen war das südliche Burgenland, wo in einigen Orten mehr als 20 % der Einwohner*innen die Heimat verließen. Die meisten dieser Menschen waren Kleinbäuer*innen, denen die Landwirtschaft kein Überleben mehr sichern konnte, oder Handwerker*innen, die durch die aufkommende Industrie ihre Einkommensquelle verloren hatten. Nach dem Ersten Weltkrieg erreichte die Auswanderung aus Österreich 1922 und 1923 ihren Höhepunkt. Die Auswanderung aus politischen Gründen setzte nach der Machtübernahme des Faschismus 1934 ein, nach dem Anschluss an Hitlerdeutschland emigrierten vor allem Juden und politisch verfolgte Personen, von denen nur ein geringer Teil nach 1945 zurückkehrte. Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Auswanderung 1955/1956 am stärksten, Auswanderungsziele waren nunmehr Australien, gefolgt von Kanada und den USA.

Österreich als Einwanderungsland

Bereits seit Beginn der Industrialisierung im 19. Jahrhundert wanderten Menschen nach Wien, die in ihrer Heimat ihre Lebensgrundlage in der Landwirtschaft verloren hatten, vor allem aus Böhmen, Mähren (heute Tschechien), Galizien (heute Ukraine) und der Bukowina (Ukraine/Rumänien). Die Bevölkerung Wiens nahm jährlich bis zu 2% zu, den historischen Höchststand erreichte die Stadt im Jahr 1916 mit 2.239.000 Einwohner*innen. Schätzungen zufolge lebten während des Ersten Weltkriegs zwischen 400.000 und 600.000 Menschen mit tschechischer oder slowakischer Muttersprache in Wien. Obwohl es sich hier um Migration innerhalb des Habsburgerreiches handelte, wurden die eingewanderten Personen in ähnlicher Weise benachteiligt und zu „Ausländern“ gemacht wie es die heutigen Gesetze tun. Wer Arbeit fand, durfte bleiben, wer arbeitslos war und der Armenfürsorge zur Last zu fallen drohte, konnte abgeschoben werden. Preis für die erfolgreiche Integration war nicht nur die Assimilation an die dominante deutschsprachige Kultur, sondern auch die Verleugnung der eigenen Herkunft. Mit neuen Einwanderern in einen Topf geworfen zu werden, stellte somit den Erfolg der eigenen Integration in Frage. Diese Verdrängung bildete wohl auch einen Nährboden für die Fremdenfeindlichkeit in Österreich.[1]

Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und dem Zerfall der Monarchie wurde 1925 von der christlich-sozialen Regierung ein Gesetz beschlossen, nach dem „Inländer*innen“ am Arbeitsmarkt bevorzugt werden. Diesem Grundprinzip folgt die Regulierung der „Ausländerbeschäftigung“ in Österreich bis heute. Während des Nationalsozialismus profitierten auch in Österreich Unternehmen durch den Einsatz von Zwangsarbeiter*innen, die viel günstiger als reguläre Arbeiter waren. Allein im Sommer 1944 arbeiteten sechs Millionen zivile Arbeitskräfte aus den besetzten Gebieten, zwei Millionen Kriegsgefangene und über eine halbe Million KZ-Häftlinge im Deutschen Reich. Der aus dieser Zeit stammende beschönigende Begriff „Fremdarbeiter“ bleibt bis Ende der 1960er Jahre die gängige Bezeichnung für ausländische Arbeitskräfte.

Anfang der 1960er Jahre verzeichnete die österreichische Wirtschaft einen Aufschwung. Sozialpolitische Maßnahmen wie die Verkürzung der Arbeitszeit, die Erhöhung des jährlichen Urlaubs, der Aufbau des Bundesheeres, die Erhöhung der Schulpflicht sowie die Tatsache, dass die geburtenschwachen Jahrgänge ins arbeitsfähige Alter gekommen waren, haben dazu geführt, dass der Bedarf an Arbeitskräften in verschiedenen Branchen wie Bau, Metall, Textil und Gastgewerbe nicht abgedeckt werden konnte. Deshalb hat sich die Wirtschaftskammer mit den Gewerkschaften 1961 im so genannten „Raab-Olah-Abkommen“ geeinigt, die Aufnahme ausländischer Arbeitskräfte zu erleichtern. 1964 schloss die Regierung mit der Türkei und 1965 mit Jugoslawien zwischenstaatliche Abkommen ab. Anwerbestellen für „Gastarbeiter“ wurden in Istanbul und Belgrad eingerichtet, wo sich die Bewerber einem Auswahlverfahren und Gesundheitstests unterziehen mussten. Das wesentliche Prinzip des „Gastarbeiter“-Systems bestand in der Rotation temporärer Arbeitskräfte – in der Mehrzahl Männer ohne ihre Familien –, die wieder in ihre Heimatländer zurückkehren und bei Bedarf durch neue ausländische Arbeitskräfte ersetzt werden sollten. An Integration in die österreichische Gesellschaft – etwa in Form von Deutschkursen – wurde damals nicht gedacht. Die Entwicklung verlief jedoch anders. Die Leute holten ihre Familien nach und blieben da, die Versäumnisse von damals verursachen aber bis heute Probleme.

Migrant*innen als industrielle Reservearmee

Um im Konkurrenzkampf zu überleben muss ein Kapitalist danach trachten, möglichst hohe Profite zu machen. Mehrwert kann aber nur aus der lebendigen Arbeit erwachsen und nicht aus den Maschinen, denn nur die menschliche Arbeitskraft ist in der Lage, mehr Wert zu produzieren, als sie selber hat. Deshalb ist es in seinem ureigensten Interesse, die Löhne möglichst niedrig zu halten. Einwanderung fördert die Bildung industrieller Reservearmeen – ein „Überschussangebot“ auf dem Arbeitsmarkt. Friedrich Engels hat diesen Prozess Mitte des 19. Jahrhunderts beschrieben: „Die fabelhafte Reichtumsakkumulation wird durch die enorme Einwanderung in Amerika noch von Tag zu Tag gesteigert. Denn direkt und indirekt kommt dieselbe in erster Linie den Kapitalmagnaten zugute. Direkt, indem sie die Ursache einer rapiden Steigerung der Bodenpreise ist, indirekt, indem die Mehrzahl der Einwanderer den Lebensstand der amerikanischen Arbeiter herabdrückt.“

In konjunkturellen Aufschwungsphasen kommt also den Migrant*innen die Aufgabe zu, die Lohnarbeit zu verbilligen, in Krisenzeiten sind sie die ersten, die ihre Arbeit verlieren. Dies ist auch der Grund, warum der „Schutz des einheimischen Arbeitsmarktes“ und der „Schutz des Standortes“ nach wie vor zu den obersten Prinzipien der Gewerkschaften gehörten. Doch deren Bemühungen, es Einwander*innen möglichst schwer zu machen, haben auch zur Herausbildung eines Parallel-Arbeits-marktes geführt, auf dem Tausende illegalisiert arbeiten und damit erst recht Druck auf die Löhne ausüben und arbeits- und sozialrechtliche Bestimmungen untergraben. Das ist nicht die Schuld der Migrant*innen, denn die haben keine andere Wahl. Mitverantwortlich ist aber die Politik der Gewerkschaften, die diese Entwicklung aktiv gefördert haben.

Im Zuge der Globalisierung setzte der Kapitalismus eine neue Strategie ein, um die Löhne niedrig zu halten, nämlich die Auslagerung arbeitsintensiver Produktionen in Billiglohnländer. Gleichzeitig haben sich Leiharbeit, Scheinselbständigkeit und prekäre und teilweise sklavenähnliche Arbeitsverhältnisse auch in hoch industrialisierten Ländern ausgebreitet, so etwa in der Bauindustrie, der Gastronomie, der Landwirtschaft, der Sexarbeit, in Privathaushalten und bei der häuslichen Pflege.

Rassismus – eine Waffe gegen die Arbeiterklasse

Die Behauptung „Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg” ist leider genauso wenig falsch wie die Aussage „Frauen nehmen Männern die Arbeitsplätze weg“, weil sich im Kapitalismus die Verkäufer der Ware Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als Konkurrent*innen gegenüberstehen. Nur ein weltweiter Zusammenschluss der Arbeiterklasse könnte diese Konkurrenzsituation beenden. Da dieser aber für den Kapitalismus eine existenzielle Bedrohung darstellen würde, entwickelt er immer wieder Methoden, um die Arbeiter*innen durch nationalen Chauvinismus und Rassismus zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen.

Das beschrieb Karl Marx 1870: „Zweitens hat die englische Bourgeoisie das irische Elend nicht nur ausgenutzt, um durch die erzwungene Einwanderung der armen Iren die Lage der Arbeiterklasse in England zu verschlechtern, sondern sie hat überdies das Proletariat in zwei feindliche Lager gespalten. Dieser Antagonismus zwischen den Proletariern in England selbst wird von der Bourgeoisie künstlich geschürt und wachgehalten. Sie weiß, dass diese Spaltung das wahre Geheimnis der Erhaltung ihrer Macht ist“ (MEW, Bd. 16, S. 388). Auch das zaristische Regime in Russland wusste, dass es sich im Kampf gegen die Volksrevolution nicht nur auf die Polizei stützen sollte, sondern dass es wirkungsvoller war, Zwietracht zwischen den Völkern zu schüren[2]. Der Hitlerfaschismus war ebenso Teil dieser Strategie wie rechtspopulistische und ausländerfeindliche Parteien oder fanatische religiöse Bewegungen heute. Dass deren Propaganda beim Volk auf fruchtbaren Boden fällt, hängt wiederum mit dessen psychologischer Struktur zusammen, die sich, wie wir seit Wilhelm Reich wissen, durch die Jahrhunderte lange Unterdrückung herausgebildet hat und von den Herrschenden für ihre Zwecke ausgenutzt wird.

Spaltung schwächt – Einigkeit macht stark

Die kapitalistischen Monopole liefern sich einen immer härteren Wettkampf um Maximalprofite und dringen dabei bis in die letzten Winkel des Planeten vor, um sich Land und Bodenschätze unter den Nagel zu reißen, billige Arbeitskräfte auszubeuten und die Märkte mit ihren Waren zu überschwemmen. Dieser verschärfte Konkurrenzkampf wird auch in Form von Kriegen ausgetragen. Die Folge sind Migrationsbewegungen, in die Millionen Menschen unabhängig von ihrem eigenen Willen einbezogen werden. „Der fortgeschrittene Kapitalismus zieht sie gewaltsam in seinen Kreislauf hinein, reißt sie aus ihrem Krähwinkel heraus, macht sie zu Teilnehmern an einer weltgeschichtlichen Bewegung, stellt sie der mächtigen, vereinigten, internationalen Klasse der Industriellen von Angesicht zu Angesicht gegenüber“, hatte Lenin 1913 über das internationale Proletariat geschrieben. Seine Hoffnungen haben sich jedoch bis heute nicht erfüllt. Noch immer sind Rassismus und Ausländerfeindlichkeit ein wirksames Mittel, Solidarität zu verhindern. Wir können dem Rassismus aber nichts entgegensetzen, indem wir bestehende Probleme leugnen oder verharmlosen. Es reicht auch nicht, „einen Kleinkrieg gegen die Auswirkungen des bestehenden Systems“[3] zu führen, sondern wir müssen gleichzeitig versuchen, es grundlegend und nachhaltig zu verändern.

veröffentlicht in Talktogether Nr. 56/2016