Brauchen wir (nur) eine neue Spielanordnung?

Die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert sich, die Lohnquote sinkt und „wir “können uns den Sozialstaat angeblich nicht mehr leisten. Die Ungleichheit erzeugt Verbitterung, Wut und Angst, die von rechten Kräften instrumentalisiert wird, indem sie Sicherheit, soziale Wärme und Übersichtlichkeit in den nationalen Volksgemeinschaften versprechen. Diese Entwicklungen rufen zu Recht Beunruhigung hervor.

Schuld daran ist der Neoliberalismus, sagt Schulmeister, der das Denken der Eliten heute dominiere. Der neoliberale Theoretiker geht von der idealistischen Vorstellung aus, dass die ökonomische Interaktionen der Menschen auf den Märkten zu einem allgemeinen Gleichgewicht führe, das den effizientesten Einsatz der Mittel und den maximalen Nutzen gewährleiste. Das eigennützige Streben der einzelnen Akteure werde demnach vom Markt so geregelt, dass es insgesamt dem Wohle aller diene. Nur sieht die Realität anders aus.

Gute Realwirtschaft – böse Finanzspekulation?

Schulmeister unterscheidet zwischen Realwirtschaft und Finanzkapitalismus. Während es beim Realkapitalismus um die Produktion realer Güter und Dienstleistungen geht, werden im Finanzsektor keine realen Werte produziert, sondern nur Geldwerte vermehrt – und zwar auf Kosten anderer. Die Realwirtschaft benötige gutverdienende Arbeiter, damit diese die produzierten Waren kaufen können, im Finanzkapitalismus dagegen erscheine Lohnarbeit nur als Kostenfaktor, den es zu senken gelte. Die Deregulierung der Finanzmärkte habe, so Schulmeister, das Wachstums der Realwirtschaft gebremst und Lohnsenkungen zur Folge gehabt.

Der Kapitalist will eine Ware produzieren, deren Wert höher als die Summe der Waren, die er zu ihrer Produktion benötigt. Profit ist jener Teil des Mehrwerts, der dem industriellen Kapitalisten selbst zufällt. Das Streben nach Maximalprofit ist und bleibt die Triebkraft jeder kapitalistischen Wirtschaft, so wie die Verwertung des Kapitals ihr einziger Zweck ist. Dabei handelt es sich um ein vom Willen des einzelnen Kapitalisten unabhängiges Gesetz, das ihm von der Konkurrenz aufgezwungen wird. Um sich im Wettbewerb zu behaupten, muss er Profite machen, und um Profite machen zu können, braucht er Wachstum. Wachstum aus Sicht der Kapitalisten bedeutet aber nicht höhere Löhne, mehr Arbeitsplätze oder eine Verbesserung des Sozial- und Bildungssystems, sondern einzig und allein Wachstum der Kapitalverwertung und des Profits. So muss der Kapitalist, um im Konkurrenzkampf zu überleben, in die Rationalisierung und Ausweitung der Produktion investieren. Er muss danach trachten, die Ausbeutung der Lohnabhängigen zu steigern, aber auch die Produktivität durch neue Technologien zu erhöhen und immer mehr Arbeiter durch Maschinen zu ersetzen.

Weil allein die menschliche Arbeitskraft in der Lage ist, Mehrwert zu produzieren, ermöglichen auch nur Investitionen in die „Realwirtschaft“ kapitalistisches Wachstum. Warum aber arbeitet die herrschende Klasse mit solchem Nachdruck an der Deregulierung des Arbeitsmarkts, an der Zerstörung des Sozialsystems und des Gesundheitswesens? Folgt sie – wie Schulmeister denkt – nur der falschen Ideologie?

Wenn jedoch viel mehr produziert wird, als gewinnbringend abgesetzt werden kann, wird es für die Kapitalisten immer schwieriger, mit Investitionen in die „Realwirtschaft“ Profite zu machen. Die Folge ist eine Anhäufung von Geldkapital, das sich nicht gewinnbringend verwerten lässt. Um die Profitrate aufzubessern, investiert der Kapitalist deshalb ins „Finanzgeschäft“.

Um neue Anlagemöglichkeiten zu finden, wurden Bereiche, die bisher ohne Gewinnziel staatlich betrieben wurden, privatisiert, um Kapital auch in Bereiche wie Pensionen, Gesundheit, Infrastruktur und Bildung profitträchtig investieren zu können. Da es sich bei Profiten im Finanzsektor aber nur um die Aneignung fremden Mehrwerts oder um den Vorgriff auf zukünftig noch zu produzierenden Mehrwert handelt, ist das nur eine kurzfristige Lösung, langfristig jedoch wird damit der Fall der Profitrate nur noch beschleunigt.

Spekulative Blasen und das Aufblähen des fiktiven Finanzkapitals sind somit nicht die Ursachen der Krise, sondern deren Auswirkung. Marx hat das mit dem Fieber verglichen, das Symptom und nicht Ursache einer Krankheit ist. Die Finanzwirtschaft entsteht also nicht aus „Gier“, sondern aus Mangel an profitablen Investitionsmöglichkeiten. Sie kommt aber ohne die Realwirtschaft nicht aus, weil Geld nun einmal nicht arbeitet!

Nur die falsche Ideologie?

Den Kapitalismus kritisiert Schulmeister nicht prinzipiell, sondern plädiert dafür, die falsche Spielanleitung durch eine andere – die seiner Meinung nach richtige – auszuwechseln. Auch wenn viele seiner Vorschläge sinnvoll und plausibel erscheinen, bleiben wesentliche Widersprüche des kapitalistischen Systems unangetastet. Werden wir auf lange Sicht drängenden globalen Herausforderungen wie der sozialen Ungleichheit und dem Klimawandel begegnen können, ohne die Konkurrenzwirtschaft, das Profitsystem und die herrschenden Eigentumsverhältnisse in Frage zu stellen? Unbeantwortet bleibt auch die Frage, woher die Ressourcen für die Aufrechterhaltung eines immerwährenden Wachstums kommen sollen, immerhin gehört Europa zu den Regionen mit dem höchsten Ressourcenverbrauch, während sich Ressourcenkonflikte in Lateinamerika und Afrika verschärfen.

erschienen in Talktogether Nr. 68/2019